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strahlen dürfen. Die Sendeanlagen sind sogar „privilegierte Bauvorhaben“, können also praktisch überall gebaut werden, ohne wirkliches Einspruchsrecht von Bewohnern, Kommunen und Naturschützern.
Wenn die Bundesnetzagentur in Berlin die Sender genehmigt – und das tut sie zehntausendfach –, dann erlauben die oberen Baubehörden den Bau, auch wenn eine Kommune sich dagegen ausspricht oder Bürger protestieren. Das bedeutet wohl leider „gelebte Demokratie“ – wie bereits dargestellt, werden die Bürgermeister und Landräte von der Regierung dahingehend „gebrieft“, den Ausbau von Mobilfunkanlagen nicht zu blockieren, sondern aktiv zu unterstützen. Es ist aber kein Wunder, dass die Regierung dem unbegrenzten Ausbau des Mobilfunks nicht im Wege steht. Durch die effektive Lobbyarbeit der Mobilfunkkonzerne haben sie zusätzlich bei der Versteigerung der UMTS-(3G)-Lizenzen doch etwa 50 Milliarden Euro verdient. Auch bei den weiteren Versteigerungen, zuletzt für einen Teil der 5G-Frequenzen an vier Mobilfunkfirmen, verdienten sie zusätzlich Milliarden. Dazu kommt, dass der Staat mit 32 Prozent an der Telekom beteiligt ist.
Das bedeutet: Der Staat kann diese Form des Mobilfunks also gar nicht verbieten.
EINE BRISANTE STUDIE
Vor Einführung von 2G (erstes digitales Mobilfunknetz) wurden schon Studienergebnisse bekannt, die gesundheitliche Schäden durch gepulste Hochfrequenzstrahlung nachwiesen. Bei der 107. Sitzung der Strahlenschutzkommission am 12. Dezember 1991, veröffentlicht im 43. Bundesanzeiger vom 3. März 1992, wurden schädliche Wirkungen unterhalb der Grenzwerte als gesichert dargestellt. Danach kamen brisante Forschungsergebnisse bei einer durch die Telekom finanzierten Studie heraus: Der Neurobiologe Prof. Peter Semm vom Zoologischen Institut der Universität Frankfurt hatte durch Mobilfunkstrahlung negative Effekte auf Vögel beobachtet. Er bestrahlte dabei Tauben mit gepulsten Mobilfunkfrequenzen und untersuchte die Melatoninproduktion.